Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen bei Muelicom. Geschäftsbedingungen des Kunden kommen nur zur Anwendung, wenn und soweit sie von Muelicom ausdrücklich und schriftlich akzeptiert worden sind und mit den AGB von Muelicom nicht im Widerspruch stehen.

Alle Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen und rechtserhebliche Erklärungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

2. Vertragsgegenstand

Gegenstand des zu schliessenden Vertrages ist der Kauf von Ware im OnlineShop von Muelicom. Die bestellte Software wird auf die Adresse des Käufers lizenziert. Der Käufer haftet für die Einhaltung der Lizenzrechte der entsprechenden Verlage.

3.  Bestellung

3.1. Mit der Entgegennahme der Bestellung und Versand der Annahmebestätigung per E-Mail verpflichtet sic Muelicom zur Erbringung und der Kunde zur Annahme der Leistung.

3.2. Bestellungen müssen schriftlich insbesondere per E-Mail oder durch den Online Shop erfolgen.

3.3. Bestellungen sind erst verbindlich, wenn Muelicom die Annahme per E-Mail bestätigt hat.

4. Vertragsabschluss

Der Kaufvertrag kommt aufgrund der Bestellung des Kunden im Online Shop und der Bestätigung per E-Mail von Muelicom zustande.

5. Preise

5.1. Die aktuellen Preisangaben auf www.muelicom.ch sind im Zeitpunkt der Bestellung verbindlich, vorbehalten sind Druckfehler im Internet sowie durch Programmierfehler oder Fremdmanipulationen veränderte Angaben.

5.2. Die von uns aufgeführten Preise verstehen sich rein netto in Schweizer Franken inkl. MwSt.

5.3. Für Verpackung und Porto werden separate Gebühren verrechnet.

6. Zahlungsbedingungen

6.1. Der Rechnungsbetrag ist, soweit keine andere Zahlungsweise vereinbart wird, innerhalb von 30 Tagen ab dem Datum der Rechnung fällig.

6.2. Zahlungsvorgänge erfolgen per Bank- oder Postüberweisung.

6.3. Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn Muelicom über den Betrag verfügen kann.

6.4. Der Kunde kommt bei Nichteinhalten der Zahlungsfristen in Verzug.

6.5. Befindet sich der Kunde im Verzug, wird Verzugszins von 5 % berechnet. Während der Dauer des Verzuges ist Muelicom jederzeit berechtigt, vom Vertrag ab Fälligkeitsdatum zurückzutreten, die gelieferten Artikel zurückzuverlangen und Schadenersatz auf Dahinfallen des Vertrages zu fordern. Alle Forderungen werden sofort fällig, wenn der Abnehmer in Zahlungsverzug gerät, sonstige wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag schuldhaft nicht einhält oder wenn Muelicom Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Abnehmers zu mindern, insbesondere Zahlungseinstellung, Anhängigkeit eines Vergleichs- oder Konkursverfahrens. In diesen Fällen ist Muelicom berechtigt, noch ausstehende Lieferungen zurückzubehalten oder nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheit auszuführen.

7. Lieferung

7.1. Sofern nichts anders vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Auslieferung erfolgt nur an einen Bestimmungsort in der Schweiz. In der Regel beträgt die Lieferfirst 3 bis max. 10 Tage ab Bestelldatum. Bei Teillieferungen trägt Muelicom die entstehenden zusätzlichen Versandkosten. Die Übergabe erfolgt per Postsendung oder persönlich.

7.2. Bei Lieferstörungen infolge Umständen, auf die Muelicom keinen Einfluss hat, wie z.B. Streik, Aussperrungen, Materialausfall, Beförderungs- oder Betriebssperre beim Hersteller oder Transportprobleme, ist Muelicom berechtigt, bestätigte Bestellungen zu annullieren. Der Kunde hat in diesem Fall Anspruch auf Rückerstattung einer allenfalls geleisteten Kaufpreiszahlung; weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

7.3. Muelicom lehnt jede Haftung für verspätete Lieferungen ab.

8. Versand / Transport

Alle Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden per Postversand. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Ware gegen Voranmeldung in den Geschäftsräumen von Muelicom abzuholen.

9. Abnahme, Prüfungen und Annahmeverzug

9.1. Der Besteller ist verpflichtet, Lieferungen und Teillieferungen unverzüglich anzunehmen.

9.2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bei Zustellung, spätestens jedoch vor Ablauf der postalischen Abholfrist für Einschreibesendungen, in Empfang zu nehmen. Nimmt der Kunde die Ware nicht innert dieser Frist in Empfang, ist Muelicom ohne weitere Fristansetzung berechtigt, das Wahlrecht nach Artikel 107 des Schweizerischen Obligationenrechts auszuüben.

9.3. Der Kunde ist verpflichtet, die von Muelicom gelieferte Ware unmittelbar nach Anlieferung bzw. Abholung auf deren Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen und allfällige Schäden, Mängel und Beanstandungen unverzüglich nach der Entdeckung, spätestens 3 Tage nach Anlieferung bzw. Abholung Muelicom schriftlich bekannt zu geben.

10. Eigentumsvorbehalt

10.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung der Rechnung bzw. bis zum Eingang der letzten geschuldeten Zahlung im Eigentum von Muelicom. Es darf nicht veräussert, verändert oder verschenkt werden. Muelicom ist berechtigt, bis zu diesem Zeitpunkt den Eigentumsvorbehalt gemäss Artikel 715 ZGB im Eigentumsvorbehaltsregister am jeweiligen Wohnsitz des Kunden einzutragen. Der Kunde nimmt zur Kenntnis und gibt mit seinem Bestellauftrag stillschweigend automatisch sein Einverständnis, dass Muelicom auf einseitigen Antrag diese Eigentumsvorbehalt-Einträge vornehmen kann. Allfällige Umtriebskosten können dem Kunden belastet werden.

10.2. Solange der Kaufpreis nicht vollständig bezahlt ist, verpflichtet sich der Kunde, die von Muelicom gelieferte Ware in Stand zu halten, sorgfältig zu behandeln und gegen alle üblichen Risiken zu schützen.

11. Garantie

11.1. Muelicom garantiert, dass die gelieferte Ware frei von Fabrikations- und Materialmängeln ist. Diese Garantiefrist beträgt 10 Tage, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Die Garantiefrist beginnt mit dem Lieferdatum. Die Garantie erstreckt sich nicht auf normale Abnutzung und die Garantieansprüche stehen und nur dem unmittelbaren Kunden zu. Sie sind nicht abtretbar.

11.2. Muelicom übernimmt keine Gewähr, dass die Ware fehlerfrei in allen vom Kunden gewünschten Kombinationen oder mit allen von ihm bereitgestellten Daten, EDV-Anlagen und Programmen eingesetzt werden kann, noch dafür, dass durch die Korrektur eines Programmfehlers das Auftreten anderer Programmfehler ausgeschlossen wird.

11.3. Es wird darauf hingewiesen, dass unsachgemässe Installation und / oder inkompatible Software zur Beschädigung eines ganzen Betriebssystems oder Netzwerks führen kann. Für solche Schäden ist die Garantie ausgeschlossen.

12. Haftung

12.1. Die Haftung von Melicom für direkte, indirekte oder mittelbare oder sonstige Folgeschäden wie z.B. entgangener Gewinn, Verdienstausfall, Schäden infolge Datenverlusten, Schäden Dritter sowie jede andere Art von Kausalschäden wird - gleich aus welchem Rechtsgrund - wegbedungen, soweit die Artikel 100 und 101 des schweizerischen Obligationenrecht dies zulassen.

12.2. Für Schäden aufgrund eines Lieferverzugs durch Muelicom oder durch Dritte wird jede Haftung abgelehnt.

13. Höhere Gewalt

Die Vertragsparteien haften dann nicht für die Nichterfüllung des Vertrages, wenn dies auf von den Vertragsparteien nicht zu vertretenden Ereignisse oder Umstände höherer Gewalt zurückzuführen ist und die betroffene Vertragspartei dies umgehend anzeigt und alle angemessenen Anstrengungen zur Vertragserfüllung unternimmt. Diese Bestimmung entbindet den Kunden nicht von der Verpflichtung, seinen vertragsgemässen Zahlungen nachzukommen, wenn Muelicom ordnungsgemäss geliefert hat.

14. Warenrückgabe

14.1. Muelicom gewährt dem Kunden innert 10 Tagen ab Verkaufsdatum ein Rückgaberecht, sofern sich die Ware ungeöffnet in der Originalverpackung befindet. Möchte der Kunde eine Software nach bereits erfolgter Installation zurückgeben, weil diese nicht wunschgemäss funktioniert, so ist eine Rückgabe nur im Einverständnis von Muelicom möglich.  

14.2. Rücksendungen und Rücknahmen erfolgen auf Kosten und Gefahr des Kunden. Muelicom empfiehlt Versand per Einschreiben. Ohne Versandnachweis wird bei Verlust jede Haftung abgelehnt.

14.3. Muelicom behält sich vor, nicht mehr einwandfreie oder defekte Ware dem Kunden auf dessen Kosten und Gefahr zurückzusenden.

15. Urheberschutz

Die Software im OnlineShop von Muelicom ist urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Urheberrechte bleiben grundsätzlich im Eigentum der jeweiligen Verlage. Der Kunde haftet für die Einhaltung der Lizenzrechte.

16. Datenschutz

Muelicom ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindungen oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten des Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu verarbeiten. Muelicom gibt keine Daten an Dritte weiter.

17. Anerkennung

Jede Bestellung entspricht einem Kaufvertrag, der unter der ausdrücklichen Anerkennung der Geschäftsbedingungen von www.muelicom.ch aufgeführt wird.

18. Anwendbares Recht und Teilnichtigkeit

18.1. Die Rechtsbeziehungen mit Muelicom unterstehen dem schweizerischen materiellen Recht unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen.

18.2. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstiger Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. In einem solchen Falle ist die ungültige Bestimmung in dem Sinne umzudeuten oder zu ergänzen, dass der mit ihr beabsichtigte Regelungszweck möglichst erreicht wird.

19. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Ausschliesslicher Erfüllungsort und Gerichtsstand bei allfälligen Streitigkeiten ist Dielsdorf, Kanton Zürich.

20. Gültigkeit

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ab dem 1. Januar 2011 und behalten ihre Gültigkeit bis zur Veröffentlichung neuer Bestimmung auf www.muelicom.ch.